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07. Mai 2018
Regionalkonferenz der SPD-Mittelrhein

Marcel Kreutz vertritt den Rheinisch-Bergischen Kreis bei der SPD Mittelrhein

Bild: SPD
Der Bergisch Gladbacher Marcel Kreutz wird zukünftig die Interessen des Rheinisch-Bergischen Kreises im SPD-Regionalvorstand Mittelrhein vertreten. Der 30-jährige ist am 3. Mai 2018 von der Versammlung der SPD Mittelrhein in deren Vorstand gewählt worden. Neuer Vorsitzender ist Jochen Ott aus Köln. Michaela Engelmeier aus dem Oberbergischen Kreis wurde als Stellvertreterin bestätigt. Als weiterer Stellvertreter wurde Thilo Wassem aus Euskirchen neu gewählt. Die Versammlung schlug dem Landesparteitag der NRWSPD am 23. Juni in Bochum einstimmig den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann als Vorsitzenden und Dörte Schall aus Bonn als stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD vor.
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05. Mai 2018

Antrag der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Overath Offensive für den Wohnungsbau in Overath

Zur Deckung des aktuellen und prognostizierten Bedarfs an Wohnungsbau in der Stadt Overath werden verschiedene Maßnahmen ergriffen:
1. Die Verwaltung geht im Namen des Rates der Stadt Overath auf die Wohnungsbauge-nossenschaft Overath e. G. (WBG) zu, um diese aufzufordern, ihrem satzungsgemäßen Zweck einer „guten, sicheren und sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung“ nachzukommen, die aufgrund des aktuellen Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum in Stadt-gebiet derzeit nur noch eigeschränkt gegeben ist. Die „Regionale Wohnraumbdarfsanalyse für den Rheinisch-Bergischen Kreis 2017“ des empirica-Instituts zeigt einen hohen Bedarf sowohl an günstigen Mietwohnungen als auch an Baugrundstücken zur Errichtung von Eigenheimen im Gebiet von Overath und Rösrath, alleine schon um den aktuellen demografischen Entwicklungen entgegen-zuwirken. Wohnraum muss demnach stetig neu geschaffen werden, um die Bevölkerungszahl der Stadt konstant zu halten und insbesondere ihre Attraktivität für Familien mit Kindern zu erhalten. Es geht dabei also nicht um ein Bevölkerungswachstum, son-dern um eine behutsame, aber aktive Gestaltung und Stabilisierung der Entwicklung Overaths.

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01. Mai 2018

Antrag an den Rat der Stadt Overath Erarbeitung eines Konzepts zur Nutzung von Mitteln für die „Heimatförderung“


Antrag an den Rat der Stadt Overath Erarbeitung eines Konzepts zur Nutzung von Mitteln für die „Heimatförderung“
In den kommenden fünf Jahren sollen durch das Land NRW mehr als 100 Millionen Euro an Fördermitteln für das Themenfeld „Heimat“ bereitgestellt werden. Hierfür sind folgende Förderelemente vorgesehen:
• Heimat-Scheck: Für die Durchführung kleinerer Projekte vor Ort sollen jährlich 1.000 sog. Heimatschecks mit einem Fördervolumen von 2.000 Euro ausgegeben werden.
• Heimat-Preis: Der Heimat-Preis soll durch die Kommunen für Organisationen bzw. Projekte vergeben werden, die sich durch herausragendes Engagement auszeichnen. Es können jährlich Preisgelder in Höhe von 5.000 Euro (kreisangehörige Kommunen) vergeben werden.
• Heimat-Werkstätten: Mit bis zu 40.000 Euro sollen offene Diskussions- und Arbeits-prozesse vor Ort zur Feststellung der lokalen Identität sowie deren Darstellung mithilfe von Kunstprojekten gefördert werden.
• Heimat-Fonds: Für die Realisierung von Heimat-Projekten vor Ort will die Landesre-gierung für jeden Euro an vorhandenen Mitteln einen weiteren Euro hinzufügen bis zu einer Höhe von 40.000 Euro (Gesamtprojektsumme 80.000 Euro). Die Verwaltung des Heimat-Fonds soll durch die kreisfreien Städte und Kreise erfolgen.
• Heimat-Zeugnis: Ab einem Mindestvolumen von 100.000 Euro sollen größere Vorha-ben zur Bewahrung und Aufarbeitung von besonderen Orten und Bauwerken, die „Zeugen“ der Heimat sind, gefördert werden. Der Landesförderanteil soll max. 90 Pro-zent für private Initiativen und 80 Prozent für kommunale Initiativen betragen.

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21. März 2018

Antrag zur Einrichtung einer Wasserstofftankstelle in Overath

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
neben einem reinen Elektro-Auto und einem Hybrid-Fahrzeug ist die Brennstoff-zellen-Technologie eine weitere Alternative ein Fahrzeug umweltfreundlich anzutreiben.
Der Antrieb eines Brennstoffzellen-Autos erfolgt ebenfalls über einen Elektro-motor mit dem Unterschied, dass der benötigte Strom dank der Brennstoffzellen direkt an Bord erzeugt wird, es bedarf also keiner Ladestation. Der Strom entsteht in einer Brennstoffzelle durch die Reaktion von Sauerstoff (O) und Wasserstoff (H2); das einzige Abfallprodukt dieser Reaktion ist Wasserdampf (H2O).

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04. März 2018

SPD-Overath klar für den Eintritt in die GroKo

Auch der SPD-Ortsverein Overath hat ein klares Votum für den Eintritt in die GroKo mit der CDU/CSU abgegeben. Dies ergab eine Probeabstimmung auf der am 1. März durchgeführten Mitgliederversammlung der SPD-Overath im Hotel Lüdenbach.

Insgesamt waren bundesweit über 460.000 SPD-Mitglieder aufgerufen über den Koalitionsvertrag abzustimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, davon haben 66 % mit „Ja“ gestimmt. Das heißt, die SPD hat sich mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag und den Eintritt in die Große Koalition entschieden.
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01. Februar 2018

SPD-Overath spendet 1.300,- EUR für das Schulzentrum Cyriax

Dem Aufruf der Fördervereine für das Paul-Klee-Gymnasium und der Leonardo da Vinci Sekundarschule eine Patenschaft für das Pausengelände des Schulzentrums Cyriax zu übernehmen ist die SPD Overath gerne gefolgt.
Die Spende in Höhe von 1.300,- EUR dient mit 1.000,- EUR zur Anschaffung von 2 Basketballkörben und mit 300,- EUR für den Kauf einer Bank.
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23. Januar 2018

SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

Neben SPD-Chef Martin Schulz warb der gesamte Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – besonders leidenschaftlich und kämpferisch unter anderem Andrea Nahles, Stephan Weil und Manuela Schwesig.

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18. Januar 2018

Die SPD-Overath trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Fritz Kraemer

Ein sozialdemokratisches Urgestein, Herr Fritz Kraemer, ist am 15. Januar 2018 im Alter von 99 Jahren verstorben. Die Nachricht vom Tod des langjährigen Parteimitglieds hat alle Mitglieder tief betroffen gemacht, unser Mitgefühl gilt der Familie und den Angehörigen.
Fritz Kraemer ist mit der Geschichte der SPD-Overath untrennbar verbunden. Im September 1945 hat er mit 10 weiteren Sozialdemokraten, einheimischen Grubenarbeitern vom Lüderich und ausgebombten Flüchtlingen aus Köln, den ersten Overather Ortsverein der SPD gegründet. Dieser wuchs schnell auf 25 Mitglieder an, und Fritz Kraemer übernahm das Amt des Geschäftsführers und Kassierers. Er gehörte auch zu den von der britischen Militärregierung nach dem Krieg zum 26.01.1946 kommissarisch ernannten Mitgliedern des neu gebildeten Gemeinderates.
In seiner über 70-jährigen Mitgliedschaft in der SPD hat sich Fritz Kraemer unermüdlich ehrenamtlich für das Wohl der Allgemeinheit engagiert. Vorsitzender der SPD Overath war er von 1954 bis 1974 und von 1980 bis 1986. Nach dem Ausscheiden aus diesem Amt wurde er vom SPD-Ortsverein einstimmig zu dessen Ehrenvorsitzenden gewählt.
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03. Januar 2018

Kreis behält die Senkung der LVR-Umlage 2017 und 2018 für sich

Die Koalition aus CDU und SPD im Landschaftsverband Rheinland nutzt alle bestehenden Möglichkeiten, ihre Mitglieder – die kreisfreien Städte und Kreise – zu entlasten. Für 2017 wird die Umlage des LVR um 0,75 Punkte gesenkt und damit der Rheinisch Bergische Kreis in 2017 um 2,9 Mio. € entlastet.
Für 2018 haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung eine weitere Umlagesenkung in Höhe von 1,5 Punkten beschlossen. Hierdurch wird der Rheinisch-Bergische Kreis nochmals um weitere 6,3 Mio. € entlastet. Für die Stadt Overath wären dies ca. 258 TEUR für 2017 und ca. 560 TEUR für 2018 für die dringend notwendigen Sanierungen an den Schulen gewesen.
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29. Dezember 2017

SPD ehrt Frank Kriechel für 40-jährige Parteimitgliedschaft

Der traditionellen Weihnachts-Brunch der SPD-Overath im Bistro des Golfclubs Lüderich in Steinenbrück war ein würdiger Rahmen für die Ehrung des SPD-Mitglieds Frank Kriechel für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der Partei.
Der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Tichy lobte in seiner Laudatio die langjährigen Verdienste von Frank Kriechel und sein ehrenamtliches Engagement in der Partei.
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11. Dezember 2017

Traditioneller Weihnachts-Brunch der SPD-Overath auf dem Lüderich

Auch in 2017 traf sich der SPD Ortsverein Overath zum Jahresausklang wieder zu dem traditionellen Weihnachts-Brunch in dem Bistro des Golfclubs Lüderich in Steinenbrück.
Das Ratsmitglied Dieter Lohmann erfreute auch in diesem Jahr die anwesenden Genossinnen und Genossen wieder mit besinnlichen Weihnachtsliedern und anderen Evergreens auf seinem Saxophon.
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01. Dezember 2017

Die Schwarz-gelbe-Landesregierung benachteiligt finanzschwache Kommunen beim Stärkungspakt und entzieht finanzielle Mittel im Zusammenhang mit den Integrationskosten.

Im Jahr 2011 hatte die damalige SPD-geführte Landesregierung den Stärkungspakt Stadtfinanzen aufgelegt, um überschuldete Kommunen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Von den Konsolidierungshilfen des Stärkungspakts in Höhe von insgesamt rund 5,76 Milliarden Euro werden 3,65 Milliarden Euro durch das Land geleistet und 2,11 Milliarden Euro von der kommunalen Solidargemein-schaft finanziert.
Nach dem jetzt vorliegenden Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes soll die „Abundanzumlage“ in Höhe von insgesamt 91 Millionen Euro zum Jahr 2018 ersatzlos abgeschafft werden. Daneben soll der Vorwegabzug im GFG zur Finanzierung des kommunalen Anteils im Stärkungspakt zwar bis 2020 auf 94 Millionen Euro verringert, grundsätzlich aber beibehalten werden. Dies führt zu ungerechten Verschiebungen zu Lasten finanzschwacher Kommunen.
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01. Dezember 2017

Haushaltsentwurf NRW 2018 – kalte Zeiten für Kommunen

Mit dem heute vorgelegten Haushaltsentwurf von Finanzminister Lienenkämper für das Jahr 2018 wird erneut deutlich, dass die neue Landesregierung kein Interesse daran zu haben scheint, die Kommunen im Land zu stärken und den Menschen vor Ort Perspektiven zu bieten.

Versprechungen, die vor der Regierungsübernahme gemacht wurden, sind bereits heute gebrochen. Die Integrationspauschale wird auf längere Sicht nicht, wie angekündigt, an die Kommunen weitergeleitet. Auch eine Senkung der Grunderwerbssteuer ist nicht erfolgt.

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25. November 2017

Der Fraktionsvorstand der SPD-Overath wurde bei der turnusmäßigen Neuwahl einstimmig im Amt bestätigt

Einstimmig in ihrem Amt bestätigt wurde Ruth Rocholl als Vorsitzende der SPD-Fraktion im Overather Stadtrat. Die Wahl des Fraktionsvorstandes war notwendig, da die Geschäftsordnung der SPD-Fraktion festlegt, dass zur Mitte der Wahlperiode der Fraktionsvorstand neu gewählt werden muss.
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21. November 2017

SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika

Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.
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14. November 2017

Die SPD Overath lehnt eine Anhebung der Grundsteuer B für 2018 um 39%-Punkte auf dann einen Hebesatz von 889%-Punkte ab.

Die Kämmerin der Stadt Overath, Frau Ahlers, sieht in ihrem Haushaltsentwurf für 2018 eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 889 %-Punkte vor, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist aber ein weiterer Anstieg der Grundsteuer B (aktuell liegt der Hebesatz bei 850%-Punkten) den Bürgerinnen und Bürger in Overath nicht mehr zuzumuten. Deshalb lehnt sie eine Erhöhung ab.
Um trotzdem für 2018 einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen stellt die SPD-Fraktion folgende Abänderungsanträge zum vorgelegten Haushaltsentwurf.
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01. Oktober 2017

SPD Overath

Die SPD Overath trauert um ihr Mitglied Achim Lammers, der im Alter von 75 Jahren seinem Krebsleiden erlegen ist. Achims große Leidenschaft war der Fußball , den er in Hohkeppel verwirklichen konnte. Als sachkundiger Bürger hat Achim jahrelang die SPD Overath im Sportausschuss vertreten. Wir gedenken ihm in großer Dankbarkeit.

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14. September 2017

SPD-Politiker zu Besuch bei der Fa. Lindenberg, Overath

„Auf meinen über 3.500 km langen Rundreise durch Rumänien hatte ich überall besseren Handyempfang als auf der Hoffnungsthaler Straße in Untereschbach“ dies sagte Bürgermeister Jörg Weigt bei einem Besuch der Fa. Lindenberg im Sülztal Richtung Hoffnungsthal.
Kein Handyempfang und kein Highspeed Internet, das sind laut Rainer van der Beek, Sprecher der Geschäftsführung, die Hauptprobleme mit denen die Firma Lindenberg zu kämpfen hat. Wir können nur über den Festanschluss telefonieren und beim Senden und Empfangen von größeren Datenmengen können wir in Ruhe einen Kaffee trinken. Für Videokonferenzen oder Telefonieren übers Internet (Voice over IP) haben wir keine Chance.
Diese Themen und einige weitere Punkte standen im Mittelpunkt des Besuchs von Bürgermeister Jörg Weigt, SPD Bundestagskandidat Nikolaus Kleine, SPD Landratskandidatin Tülay Durdu und SPD Pressesprecher Manfred Meiger bei der Firma Lindenberg, Hoffnungsthaler Straße in Untereschbach.
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06. September 2017

SPD-Mitgliederversammlung mit Nikolaus Kleine

Besonderer Schwerpunkt auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Overath am Donnerstag, den 31. August waren die Aktionen und Themen zum laufenden Bundestagswahlkampf. Dazu konnte der Vorsitzende Jürgen Tichy auch den Bundestags-kandidat der SPD, Nikolaus Kleine, als besonderen Gast begrüßen.

Nikolaus Kleine nutzte die Gelegenheit den anwesenden Genossinnen und Genossen die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit für Berlin zu erläutern und Fragen zu beantworten.
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30. August 2017

Nikolaus Kleine erkundet Overath

Unter dem Motto „Overath erkunden - erleben – erwandern“ war der
Bundestagskandidat der SPD, Nikolaus Kleine, am Sonntag, den 27. August in
Overath unterwegs.
Begleitet von einigen sachkundigen Mitglieder der Overath SPD-Fraktion startete
Nikolaus Kleine seine Erkundung in Overath Mitte auf der Hauptstraße. Hier
entsteht im hinteren Bereich des Grundstücks eine neue Kindertagesstätte und
im vorderen Teil ein Wohn- und Geschäftshaus.

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24. August 2017
Nikolaus Kleine wieder Gast in Overath

Overath erkunden - erleben - erwandern!

Unter diesem Motto ist der Bundestagskandidat der SPD, Nikolaus Kleine, am Sonntag-Nachmittag, den 27.08.17 ab 13:45 Uhr in Overath unterwegs.
Nikolaus Kleine lädt alle Overather Bürgerinnen und Bürgern ein, ihn zu begleiten, wenn er am kommenden Sonntag, den 27.08. ab 13:45 Uhr zunächst den Standort für die neue Kindertagesstätte auf der Hauptstraße in Overath besucht. Ab hier können interessierte Bürger/innen auf den Kandidaten treffen und mit ihm über seine politischen Ansichten sprechen, bzw. ihm ihrerseits Anregungen für seine künftige Arbeit in Berlin geben.
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23. August 2017

Nikolaus Kleine besucht die Overather Tafel

Die Overather Tafel versorgt knapp 600 Personen. Große und kleine Familien, Alleinstehende, Deutsche und schutzsuchende aus verschiedenen Ländern!
Der Bundestagskandidat Nikolaus Kleine machte sich am Mittwoch, den 23. August einen persönlichen Eindruck und besuchte in der Mittagszeit die Tafel in der Hauptstraße 98. Die Tafel ist die Ausgabestelle, an der unverkaufte gute Lebensmittel aus Supermärkten an Bedürftige verteilt werden, an Hartz4-Empfänger, Arbeitslose, Rentner, Asylbewerber, Menschen mit geringem Einkommen, die eine Bescheinigung vom Sozialamt oder Jobcenter mitbringen und dann einen Tafel-Ausweis bekommen.
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30. Juni 2017

Als eine Maßnahme zur Verbesserung der Luftqualität in Overath beantragt die SPD-Fraktion die Erarbeitung von Konzepten und Maßnahmen zur Förderung und des Ausbaus des Radverkehrsanteils in Overath

Bereits seit 2009 wurde für Overath ein Luftreinhalteplan aufgestellt, um die Luftqualität zu verbessern und die geforderten Grenzwerte einzuhalten. Durch die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen konnten die Stickstoffdioxidwerte bereits erheblich vermindert werden. Allerdings wird der zulässige Grenzwert im Zentrum der Stadt weiterhin überschritten. Als Hauptverursacher ist der Straßenverkehr identifiziert und eine Fortschreibung des Luftreinehalteplans ist notwendig. Als weitere Maßnahme wurde jetzt die Festlegung einer Umweltzone durch die Bezirksregierung veranlasst. Da die Wirksamkeit dieser Umweltzone nicht unumstritten ist, möchte die SPD-Fraktion grundsätzlich die Menge des Verkehrs im Zentrum von Overath reduzieren. Dazu wäre die verstärkte Nutzung des Fahrrads für viele innerörtlichen Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen und zur Schule ein geeignetes Mittel.
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16. Juni 2017

SPD-Fraktion Overath beantragt die Wiederaufnahme der Planung zum Kreisverkehr in Untereschbach

In der Ratssitzung am 14.06.17 beantragte die SPD-Fraktion einen bereits vor Jahren ins Auge gefassten, aber nie realisierten Kreisverkehr an der großen Straßenkreuzung in Untereschbach zu planen und nach Möglichkeit erstellen zu lassen.
Als erste Planungsgrundlage kann die Grobplanung von 2002 dienen. Ergänzend dazu sollten vor einer Detailplanung folgende Varianten auf Ihre Tauglichkeit geprüft werden:
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04. Juni 2017

Die SPD Overath übergab Geldspenden an die Overather Tafel

Jürgen Tichy, der Vorsitzende der SPD Overath freute sich eine Geldspende von € 150,- an Frau Barbara Matthias, die 1. Vorsitzende der Overather Tafel übergebe zu können.
Auf dem Stand beim Overather Frühling hat auch in diesem Jahr die SPD-Overath durch das Verschenken von Büchern wieder Spenden für die Overather Tafel eingesammelt.
Insgesamt kamen so € 118,02 zusammen, die die SPD Overath auf einen Spenden-betrag von € 150.00 aufgerundet hat.
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