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26. August 2017

Neumitgliederseminar

Ort: Düsseldorf
30. September 2017

Neumitgliederseminar

Ort: Dortmund
19. Oktober 2017

Neumitgliederseminar

Ort: Köln
28. Oktober 2017

Neumitgliederseminar

Ort: Köln
25. November 2017

Neumitgliederseminar

Ort: Bielefeld
02. Dezember 2017

Neumitgliederseminar

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Meldung:

30. Juni 2017

Als eine Maßnahme zur Verbesserung der Luftqualität in Overath beantragt die SPD-Fraktion die Erarbeitung von Konzepten und Maßnahmen zur Förderung und des Ausbaus des Radverkehrsanteils in Overath

Bereits seit 2009 wurde für Overath ein Luftreinhalteplan aufgestellt, um die Luftqualität zu verbessern und die geforderten Grenzwerte einzuhalten. Durch die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen konnten die Stickstoffdioxidwerte bereits erheblich vermindert werden. Allerdings wird der zulässige Grenzwert im Zentrum der Stadt weiterhin überschritten. Als Hauptverursacher ist der Straßenverkehr identifiziert und eine Fortschreibung des Luftreinehalteplans ist notwendig. Als weitere Maßnahme wurde jetzt die Festlegung einer Umweltzone durch die Bezirksregierung veranlasst. Da die Wirksamkeit dieser Umweltzone nicht unumstritten ist, möchte die SPD-Fraktion grundsätzlich die Menge des Verkehrs im Zentrum von Overath reduzieren. Dazu wäre die verstärkte Nutzung des Fahrrads für viele innerörtlichen Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen und zur Schule ein geeignetes Mittel.
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16. Juni 2017

SPD-Fraktion Overath beantragt die Wiederaufnahme der Planung zum Kreisverkehr in Untereschbach

In der Ratssitzung am 14.06.17 beantragte die SPD-Fraktion einen bereits vor Jahren ins Auge gefassten, aber nie realisierten Kreisverkehr an der großen Straßenkreuzung in Untereschbach zu planen und nach Möglichkeit erstellen zu lassen.
Als erste Planungsgrundlage kann die Grobplanung von 2002 dienen. Ergänzend dazu sollten vor einer Detailplanung folgende Varianten auf Ihre Tauglichkeit geprüft werden:
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04. Juni 2017

Die SPD Overath übergab Geldspenden an die Overather Tafel

Jürgen Tichy, der Vorsitzende der SPD Overath freute sich eine Geldspende von € 150,- an Frau Barbara Matthias, die 1. Vorsitzende der Overather Tafel übergebe zu können.
Auf dem Stand beim Overather Frühling hat auch in diesem Jahr die SPD-Overath durch das Verschenken von Büchern wieder Spenden für die Overather Tafel eingesammelt.
Insgesamt kamen so € 118,02 zusammen, die die SPD Overath auf einen Spenden-betrag von € 150.00 aufgerundet hat.
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04. Mai 2017

Die SPD Overath sammelte Geldspenden für die Overather Tafel

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Overath auf ihrem Stand beim Overather Frühling wieder jede Menge Bücher verschenkt. Viele Mitglieder des Ortsvereins haben ihre Bücherregale durchstöbert und eine reichhaltige Auswahl an Büchern zur Verfügung gestellt.
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14. April 2017

„Politik braucht junge Menschen, denn sie gestaltet unsere Zukunft“

So lautet das Wahlkampfmotto von Heike Engels, die Landtagskandidatin für den Wahlbezirk 22 des Rheinisch-Bergischen Kreises. Mit Ihren 26 Jahren ist sie die jüngste Kandidatin der SPD für die Landtagswahl 2017.
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10. April 2017

Resolution der SPD Overath zum Brückenabriss auf der A4 in Untereschbach

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 6. April 17 im Hotel Lüdenbach konnte die SPD Overath die Landtagskandidatin Heike Engels begrüßen, die den Anwesenden die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms darstellte und auch für weitere Frage zur Verfügung stand.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung hat die SPD Overath außerdem gemeinsam mit Heike Engels einstimmig folgende Resolution zum Brückenabriss auf der Autobahn A4 in Untereschbach beschlossen:
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07. April 2017

SPD Overath ehrt langjährige Mitglieder

Die Mitgliederversammlung der SPD Overath stand ganz im Zeichen des Wahlkampfes. Schließlich war die Landtagskandidatin für den hiesigen Wahlkreis, Heike Engels, mit ihrem Team gekommen. Die junge Kandidatin erläuterte ihre Vorstellungen von der in der kommenden Wahlperiode zu verfolgenden Politik im Land mit den Schwerpunkten
  • gute und gebührenfreie Bildung für alle
  • Stärkung des Ehrenamtes
  • Ausbau der Infrastruktur für Straßen und Stärkung des ÖPNV.

    Sie war ein lebendiges Beispiel für ihren Wahlslogan: Politik braucht junge Menschen, denn sie gestaltet unsere Zukunft.

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    06. April 2017

    Dieses Mal können wir es packen!

    Vorsitzender Jürgen Tichy auf der Mitgliedversammlung
    Ende 2016 quälte sich die SPD mit der K-Frage und sah nicht hoffnungsfroh in das Wahljahr 2017.
    Mit der Kandidatur von Martin Schulz ist die politische Landschaft in Deutschland durchgepflügt worden. Ein Rauschen ging durch die Nation, der Frust in der SPD – genährt durch viele Jahre Groko – wandelte sich in Begeisterung und Hoffnung auf bessere Zeiten.
    Der politische Gegner war geschockt und irritiert, denn auf einmal erhob sich die SPD aus dem 20%-Sumpfgelände und marschierte auf die 30% zu.
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    04. April 2017

    Wieviel ist uns unsere Feuerwehr wert?

    Der Rat der Stadt Overath hat im Jahr 2015 den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 850% Punkte angehoben. Niemanden in der Stadt hat dies gefallen und vielen fällt es sehr schwer, diese Steuern zu zahlen. Doch warum musste die Stadt die Steuern so stark anheben und was macht die Stadt mit dem Geld?

    Die gesamten Einnahmen der Stadt fließen in Leistungen, die die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Anspruch nehmen. Da der Haushalt zurzeit sogar Schulden bei den Kassenkrediten von über 40 Mio. Euro ausweist, sind in der Vergangenheit Leistungen erbracht worden, die noch nicht bezahlt wurden.
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    30. März 2017

    Unerwarteter Geldsegen in Höhe von 582.000 Euro für die Stadt Overath aus der Auflösung von Rückstellungen beim Landschaftsverband Rheinland

    Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. Es ging dabei um die Zuständigkeit für die Kosten der sog. Integrationshelfer in Schulen und Kinder-tageseinrichtungen im Rheinland.

    Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, hat die Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen Euro zurückzuerstatten. Dies bedeutet für den Rheinisch-Bergischen Kreis eine Rückerstattung in Höhe von 6,62 Millionen Euro.
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    29. März 2017

    Anhebung der Steuerfreigrenze für Vereine

    Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und GRÜNEN werden im letzten Plenum in dieser Wahlperiode einen Antrag einbringen, der darauf hinwirkt, dass sich der Bund für eine Anhebung der Freigrenze für Vereine im Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs um 5.000 auf 40.000 Euro ausspricht.
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    23. März 2017

    Kleines Ladenlokal für die Seniorenpflegeeinrichtung in Steinenbrück

    Für die Seniorenpflegeeinrichtung in Steinenbrück sollen im letzten Bauabschnitt durch den Neubau eines weiteren Pflegewohnhauses neben 7 rollstuhlgerechten Wohnungen, 4 Hausgemeinschaften mit insgesamt 40 neue Pflegeplätzen entstehen.

    Letzter offener Punkt vor dem Baubeginn des Vorhabens, der durch den Rat noch entschieden werden muss, ist die Genehmigung für ein ca. 87 m² großes Ladenlokal im Erdgeschoss des Gebäudes. Nebenan ist darüber hinaus noch ein Café mit 66 m² Grundfläche vorgesehen, wo man sich treffen und miteinander ins Gespräch kommen kann.

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    Meldung:

    03. März 2017
    SPD-Overath informiert

    Martin Schulz: "Wir müssen Fehler bei der Agenda 2010 korrigieren“

    Michael Gottschalk/photothek.net
    Der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat bei konkreten Beschreibungen zu seinem Wahlprogramm Korrekturen an der Agenda 2010 gefordert. Schulz weiter: "Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden."

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    Meldung:

    Bürgerhaus Overath, am 8. April um 20:00 bis 9. April um 1:00, Meldung vom, 17. Februar 2017

    SPD ROCK Circus 2017

    SPD ROCK Circus 2017, mit Rapture, Rauputz und The Hushberry Kings am 8.4.2017 im Bürgerhaus / Overath. Eintritt 5 Euro.

    Meldung:

    07. Februar 2017

    TV-Tipp: Hannelore Kraft bei Markus Lanz

    Hannelore Kraft ist heute Abend zu Gast bei Markus Lanz im ZDF. Außerdem mit dabei sind: Der Migrationsforscher Prof. Ruud Koopmans, die Autorin Eva Müller, der Sänger Peter Brings und der Musiker Christian Blüm.

    Um 23.30 Uhr geht’s los im TV und im Live-Stream im Web. Für alle, die die Sendung nicht schauen können oder verpasst haben: Sie lässt später auch in der ZDF-Mediathek abrufen.
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    Meldung:

    30. Januar 2017

    Hannelore Kraft "Wir wollen bei der Bundestagswahl vorne sein"

    Im Interview mit dem Deutschlandfunk spricht Hannelore Kraft über den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die anstehenden Wahlkämpfe und die Aufbruchstimmung bei der SPD.

    Hier gibt es das Interview zum Nachhören und Nachlesen.

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    Pressemitteilung:

    12. Januar 2017

    André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus

    Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

    Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

    Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

    Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.
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    Meldung:

    13. Dezember 2016

    André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.

    Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

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    Pressemitteilung:

    03. Dezember 2016

    Die SPD-Fraktion Overath traf sich zur diesjährigen Haushaltsklausur

    zur Beratung des Haushaltsentwurfs 2017 der Stadt Overath
    Als Gast konnte die Kämmerin der Stadt, Frau Cordula Ahlers begrüßt werden. Frau Ahlers erläuterte den Fraktionsmitgliedern die aktuelle Entwicklung der Stadtfinanzen und konnte auf die noch offenen Fragen zum Haushalt kompetente Antworten aus erster Hand geben.
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    Pressemitteilung:

    24. November 2016

    Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl

    Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

    Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.
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    Meldung:

    19. November 2016

    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.
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    Meldung:

    16. November 2016

    Stadtentwicklungsprogramm Fördermittel für Burscheid und Overath

    Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren erklärt die Landtagsabgeordnete, Helene Hammelrath (SPD):

    „Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass wir vor Ort mit unserer Bewerbung erfolgreich waren. Kinder und Jugendlichen wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres zwei Maßnahmen im Rheinisch-Bergischen Kreis gefördert. Für die Ausstattung des Sportplatzes Griesberg in Burscheid mit Tartan-Belag werden 456.800,00€ zur Verfügung gestellt und für die Stadtteil-Begegnungsfläche in Overath-Vilkerath werden 24.000,00€ zur Verfügung gestellt.
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    15. November 2016

    Trump-Wahl führt zu Neueintritten

    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

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    14. November 2016

    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

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    12. November 2016

    Hannelore Kraft im Interview mit dem Tagesspiegel

    Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht Hannelore Kraft unter anderem über präventive Politik, Rituale in der Bundespolitik und das Amt des Bundespräsidenten. Hier das ganze Interview lesen.
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