Das Europäische Parlament hat die Entscheidung des Rechtsausschusses zur Einführung von Uploadfiltern zurückgewiesen. Der Europaabgeordnete Tiemo Wölken kommentiert dies in seinem Video und erklärt, wie es nun weitergeht.
Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…
Zu den Ergebnissen der Ministerpräsident*innenkonferenz am 6. und 7. November erklärt Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Die nächtlichen Beschlüsse haben das Potenzial zu einem Entlastungspaket für Städte, Gemeinden und Kreise zu werden. Sie sind ein deutlicher Schritt nach vorne. Der…
Die über 18 Millionen Menschen in NRW haben eines gemeinsam: Sie alle leben in einer der 396 Städte und Gemeinden unseres Bundeslandes. Hier vor Ort spüren sie, ob der Staat funktioniert und der Fortschritt vor ihrer Haustür ankommt. Moderne Schulen…
Achim Post soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat am Mittwochabend seinen Personalvorschlag für den Bundesparteitag beschlossen. Für den Parteivorstand wurden Achim Post (stellvertretender Parteivorsitzender), Dietmar Nietan (Schatzmeister) sowie Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michelle Müntefering, Svenja…
