SPD-Overath stellt einzelne Punkte des Wahlprogramms von Olaf Scholz vor

Am Anfang des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts stehen wir in Deutschland, Europa und der Welt vor gewaltigen Aufgaben. Dabei hat die Corona-Krise drängende Fragen unserer Zeit teils überlagert, teils stärker in den Fokus gerückt. Am 26. September wird der neue Bundestag für die Bunderepublik Deutschland gewählt und die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer sich um die Lösung dieser Aufgabe in unserem Land kümmern soll.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschland hat für die Wahlentscheidung ein Programm unter dem Titel: „Aus Respekt vor Deiner Zukunft, Das Zukunftsprogramm der SPD, Wofür wir stehen, was uns antreibt, wonach wir streben“ beschlossen.

Olaf Scholz ist der nominierte Kanzlerkandidat der SPD und er sagt selbstbewusst: „ich will Kanzler werden“ Er will ein Land gestalten, das von Respekt geprägt ist. Sein Fahrplan dafür ist unser Regierungsprogramm, das Zukunftsprogramm der SPD.

Damit alle die Möglichkeit haben zu erfahren, welchen Plan Olaf Scholz und die SPD für die Zukunft unseres Landes haben, werden wir hier in den nächsten Wochen schwerpunktmäßig die wichtigsten Themenblöcke einzeln vorstellen.

Die Reform des Gesundheitssystems ist die erste naheliegende Zukunftsmission.

In der Gesundheitspolitik bekräftigt die SPD ihre Forderung nach Einführung der Bürgerversicherung für alle. Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht eine stabile und solidarische Finanzierung.
Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen. Den Eigenanteil bei der Pflege wollen wir deckeln.

In der Pflege soll es gute Arbeitsbedingungen und „vernünftige Löhne“ geben. Die Renditeorientierung im Gesundheitswesen will die SPD begrenzen, Wir wollen die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Die geltenden Fallpauschalen stellen wir auf den Prüfstand.

Der öffentliche Gesundheitsdienst braucht bessere Rahmenbedingungen, eine bessere Ausstattung, auch mit Blick auf die digitale Infrastruktur und eine konkurrenzfähige Vergütung. Es wurde deutlich, dass die Abwanderung der Arzneimittelproduktion ins Ausland und die damit zunehmende Abhängigkeit zu Liefer- oder Versorgungsengpässen führen kann. Wir wollen ein System, das in Krisensituationen die Produktion, Bereithaltung und Verteilung von notwendiger Arznei und Medizinprodukten sicherstellt.

Eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung kann am besten durch eine Neuordnung der Rollenverteilung zwischen ambulantem und stationärem Sektor und eine gute Koordination und Kooperation der medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Berufe gelingen.

Das vollständige Programm finden Sie unter: https://www.spd.de/zukunftsprogramm/

Manfred Meiger
Pressesprecher
SPD-Overath