SPD Overath auf Kreisparteitag gut vertreten und sehr aktiv!

v.l.n.r.: Katharina Knorr, Katja Röhse-von Cube, Hans Schlömer, Gerhard Zorn, Sümeyya Öztürk, Simon Weigelt, Georg Schneider (nicht im Bild: Ruth Rocholl)

Auf dem Parteitag der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis am 16. September war unser Ortsverein wie immer gut vertreten und zeigte, wie aktiv die SPD in Overath ist. Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW, gab uns als Gastredner einen Einblick in die aktuelle Arbeit der neu aufgestellten Landtagsfraktion und die wichtigsten Themen, die in Düsseldorf derzeit debattiert werden. Er beschrieb die vielen Herausforderungen, vor denen Deutschland und NRW derzeit stehen, und rief dazu auf, diese offensiv und positiv anzugehen, und mit sozialdemokratischer Politik das zu gestalten, was verändert werden muss. Mit seiner anpackenden Art konnte er den Kreisparteitag mehr als überzeugen und erhielt dafür großen Beifall. Unser SPD-Kreisvorsitzender Marcel Kreutz, der den Parteitag souverän und locker moderierte, danke ihm herzlich und gab einen Überblick über die Arbeit der Kreispartei seit dem letzten Parteitag im vergangenen Jahr.

Die Rösratherin Tülay Durdu, unsere SPD-Landtags­abgeordnete im Rheinisch-Bergischen Kreis seit der letzten Landtagswahl, zeigte besonders die Schwächen der Landesregierung unter Hendrik Wüst auf: während die Probleme immer weiter wachsen, duckt sich die Landesregierung weg, und muss immer wieder schlecht gemachte Regierungsvorhaben einkassieren – wie bei der Entlastung der Kommunen von ihren Altschulden, die Ministerin Scharrenbach über eine Kürzung der Gemeindefinanzierung finanzieren wollte, wodurch die Kommunen in NRW nichts gewonnen hätten, sondern lediglich die Schulden beim Land statt bei den Banken abstottern müssten… Als sportpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion konnte sie berichten, wie entsetzt nicht nur die Sportverbände, sondern auch sie gewesen war, als die unsinnigen Kürzungen im Sportetat des Landes bekannt wurden, gegen die sie sich mit der Landtagsfraktion aktiv stemmt. Dass z. B. in Zeiten schließender Bäder und von immer mehr Nichtschwimmern unter unseren Kindern die Mittel der DLRG gekürzt werden sollen, bezeichnete sie zu Recht als unverantwortlich.

Gerhard Zorn, Overather und sehr erfahrener Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, berichtete über das unsägliche Vorgehen des Landrats Santelmann in Zusammenhang mit den eklatanten Stellenerhöhungen im Kreishaushalt 2023, und konnte viele Beispiele dafür bringen, dass hier der falsche Mann an der Spitze des Kreishauses steht. Auch Gerhard Zorn rief dazu auf, Herausforderungen politisch zu gestalten, und nicht immer nur die Hindernisse und Risiken zu sehen.

Neben der Ehrung von Katja-Röhse von Cube, die zur Ehrenvorsitzenden der SPD AG 60+ auf Kreisebene gewählt wurde, beriet der Parteitag über Anträge zu diversen Themen wie Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger, Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) und kommunale Wärmeplanung. Ein umfangreicher Antrag des SPD-Ortsvereins Overath zu Problemen unseres Gesundheitssystems wurde sehr begrüßt, und aufgrund der Komplexität und Wichtigkeit des Themas zur weiteren Beratung in Kreisvorstand und Kreistagsfraktion überwiesen, damit alle relevanten Aspekte dort Berücksichtigung finden und an höhere Parteiebenen weitergegeben werden können.

Erstmals waren mit Katharina Knorr und Sümeyya Öztürk auch zwei unserer neuen Sachkundigen Bürgerinnen in der Overather Ratsfraktion als Delegierte mit auf dem Parteitag, sodass wir zeigen konnten, wie lebendig sozialdemokratische Politik in Overath immer war und auch weiterhin bleiben wird!

Für die SPD Overath,
Hans Schlömer, Schriftführer